Wirtschaftliche Entwicklung Chinas und die chinesisch-österreichischen Beziehungen


Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Eisel,
sehr geehrte Frau
meine verehrten Damen und Herren,

es ist mir eine grosse Ehre, auf Einladung vom Land Salzburg Ihre schöne Stadt zu besuchen und mit Ihnen zu treffen. Gestatten Sie es mir, meinen aufrichtigen Dank an Herrn Landeshauptmann und die Organisatoren der heutigen Veranstaltung auszusprechen.

Salzburg spielt sowohl im wirtschaftlichen wie auch im kulturellen Leben Österreichs eine maßgebliche Rolle. Auch in den chinesisch-österreichischen Beziehungen hat sie einen besonderen Stellenwert. Die Salzburger Landesregierung schenkt der Entwicklung von Beziehungen zu China besondere Beachtung und hat hierfür speziell Büro für China-Angelegenheiten errichtet. Die heutige Konferenz ist ein weiteres konkretes Zeichen der Aufmerksamkeit fuer Chinas Entwicklungen und der Bereitschaft zur Förderung der freundschaftlichen Kooperationen zwischen China und Österreich. Ich darf die Gelegenheit wahrnehmen, um unsere Hochachtung für den Weitblick von Salzburg und das Interesse der anwesenden für unser Land zum Ausdruck zu bringen.

Heute darf ich die anwesenden Freunde übr die Entwicklungen chinesischer Wirtschaft informieren, Ihre Fragen dazu beantworten und über Möglichkeiten zur Intensivierung chinesisch-österreichischer Beziehungen mit Ihnen Meinungen austauschen.

Meine Damen und Herren,
wie Sie es wissen, ist China das größte Entwicklungsland der Welt, aber auch eine der sich am schnellsten entwickelnden Volkswirtschaften. Seitdem China 1979 die Reform und Öffnungspolitik eingeleitet hat, ist seine Wirtschaft mit einer jahresdurchschnittlichen Wachtumsrate von  9.4% gewachsen. Selbst in den letzten fünf Jahren konnte Chinas Wirtschaft trotz all den Schwierigkeiten ein stabiles Zuwachs von über 7% pro Jahr beibehalten. Im Jahr 2002 lagen Chinas Bruttoinlandsprodukte bei ca. 1238 Milliarden US-Dollar mit einer Zunahme von 8% im Vergleich zum vorigen Jahr. Das Außenhandelsvolumen betrug 620.8 Milliarden US-Dollar, ca. 21.8% mehr als 2001. Bis zum Jahresende 2002 erreichte die Devisenreserve Chinas eine Größeordnung von 286.4 Milliarden US-Dollar. Das Lebensniveau der chinesischen Bevölkerung hat sich inzwischen auch deutlich erhöht. Auf dem 16. Parteitag der KP und dem 10. nationalen Volkskongress, die vor kurzen Monaten abgehalten wurden, wurden die strategischen Entwicklungsziele für China festgelegt, nämlich eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen und bis zum Jahr 2020 die Bruttoinlandsprodukte im Vergleich zu 2000 zu vervierfachen, also auf etwa 4000 Milliarden US-Dollar.

Es ist natürlich nicht leicht für ein Land wie China, das 1.2 Milliarden Bevölkerung hat und vergleichsweise unterentwickelt ist. Wir sehen ganz nüchtern, welch große Herausforderungen uns bevorstehen. Zur Zeit sind der Landwirtschaftssektor und die ländlichen Räume Chinas immer noch sehr unterentwickelt. Das Einkommensniveau der ländlichen Bewohner, die den Löwenanteil der Gesamtbevölkerung ausmacht, erhöht sich nur schleppend. Die wirtschaftliche Umstrukturierung soll noch weiter gefördert werden, während ein Teil der Unternehmen in Schwierigkeiten stecken und man für den Aufbau moderner Unternehmensstruktur einen langen Atem braucht. Das Problem der Arbeitslosigkeit verschärft sich. Und die Sozialversicherung steht unter enormem Druck. Die Entwicklungskluft zwischen Stadt und Land, Ost und West ist weiterhin groß. Eine nicht  kleine Zahl von Gebieten und Bevölkerung leben noch im Armut. Der staatliche Haushalt ueberbelastet,  der Anteil von  Faulkrediten der Finanzinstitute ist ziemlich hoch. Einge große Veränderungen der internationalen Lage und akute Ereignisse in China, wie z.B. die Infektionskrankheit SARS, haben den Wirtschaftsaufbau im gewissen Masse auch Chinas beeinträchtigt.

An dieser Stelle möchte ich kurz über SARS, die große Besorgnis bei uns allen hervorruft, sprechen. Der Bekämpfung von SARS hat inzwischen von der chinesischen Regierung und Bevölkerung die höchste Priorität eingeraeumt.  Um diese schwere Katastrophe, die so plötzlich ausgebrochen ist, zu überwältigen, hat die chinesische Regierung eine Reihe tatkräftiger Massnahmen ergriffen und entsprechende Reaktionsmechanismen in Gang gesetzt. Die neuesten Entwicklungen von SARS wird genau beobachtet und rechtzeitig berichtet. Die Vorsorgemassnahmen und medizinische Behandlung werden verstaerkt. Die Forschung nach Arzneimitteln und Impfstoffen wird intensiviert. Die ganze Gesellschaft ist mobilisiert, um die Weiterverbreitung von SARS umfassend einzudämmen. Von der Regierungsseite wird für beduerftige Erkrankte finanzielle Unterstützung geleistet oder gar kostenlose Behandlung angeboten. Für Ausländer, die sich gerade in China aufhalten oder leben, werden auch Schutzmaßnahmen ergriffen. China wird demnächst noch weiter internationale Zusammenarbeit intensivieren, um gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft SARS, die für die gesamte Menschheit eine Bedrohung darstellt, zu bekämpfen. Die neuesten Statistiken zeigen, dass die Situation immer noch ernsthaft ist und das normale gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben auch darunter gelitten hat. Jedoch ist das Menschenleben und die Gesundheit der Bevölkerung für die chinesische Regierung das größte Anliegen. Wir sind voller Zuversicht und auch in der Lage, durch harten Kampf diese Krankheit letztendlich in Griff zu bekommen.

Meine Damen und Herren,
die Zuversicht und Selbstvertrauen gegenüber Problemen und Schwierigheiten sind vor allem auf die recht guenstigen Bedingungen, die wir besitzen, zurückzuführen. In den mehr als 20 Jahren seit der Einfürhung von Reform- und Öffnungspolitik wurden die Gesamtstärke des Landes und der Lebensstandard der Bevölkerung beträchtlich erhöht und solide materielle wie technische Basis gelegt. Die Marktwirtschaftsordnung wird im großen und ganzen aufgebaut und schrittweise vervollkommnet. Die umfassende Außenorientierung der gesamten Wirtschaftsstrukur ist im Grunde genommen schon entstanden. Die Wirtschaftsentwicklung profitiert viel von dem schnellen Wachstum der Außenwirtschaftszusammenarbeit und der politischen Stabilität sowie Solidarität . In den vergangenen Jahren haben wir beim Wirtschaftsaufbau und der Beteiligung an der Wirtschaftsglobalisierung reiche Erfahrungen zur Überwältigung inländischer Schwierigkeiten wie auch internationaler Herausforderungen gesammelt. Die neue chinesische Zentralregierung, die vor anderthalb Monaten angetreten ist, hat bereits Schwerpunkte ihrer kuenftigen Arbeit gesetzt. Es gilt, die Kontinuität und Stabilität der makrooekonomischen Politik beizubehalten und weiterhin die Reformen der öffentlichen Verwaltung sowie Verwaltung bzw. Bewirtschaftung von Staatseigentum zu vertiefen. Die Landwirtschaft und ländliche Wirtschaft sollen gestärkt werden. Die Entwicklung von Hochtechnologie und neue Industriezweigen wird ermutigt, während die Umstrukturierung der traditionellen Industrien beschleunigt und die Dienstleistungsbereich veredelt werden sollen. Zu fördern sind noch die Wirtschaftserschließungen in den Westprovinzen, der Prozeß der Verstaedterung, die harmonische Entwicklung von staedtischer, laendlicher und regionaler Wirtschaft sowie vielseitige Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Nicht zuletzt wird die Regierung konsequent die Marktordnung konsolidieren, den Aufbau der  Kreditwirtschaft verstaerken sowie Bildung und Vervollkommnung von guten, modernen Marktstrukturen fördern. Wir blicken voller Zuversicht auf die Entwicklungsperspektive Chinas.

An dieser Stelle kann ich mit Freude Sie berichten, dass die chinesische Wirtschaft trotz der andauernden schwachen Konjunktur der Weltwirtschaft und der seit langer Zeit drohenden Deflation in diesem Jahr einen guten Anfang gemacht hat. Die gesamtwirtschaftlichen Indikatoren von den ersten drei Monaten sind ohne Ausnahme besser als man zum Jahresende 2002 erwartet hat. Die inländische Wirtschaft weist im Ganze eine gute Entwicklungstendenz auf. In dem ersten Quartal betrugen die Bruttoinlandsprodukte 285 Milliarden US-Dollar. Das ist 9.9% mehr als zur Vorjahreszeit und schaffte einen Rekord seit 1997. Das Außenhandelsvolumen erreichte 173.7 Milliarden US-Dollar und hat im Vergleich zum vorigen Jahr um 42.4% deutlich zugenommen. Es ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass die Einzelhandelspreise im März um 0.2% gestiegen sind, ein Plus-Antieg erst seit 15 Monaten. Die Erholung der Wirtschaft ist darauf zurueckzufuehren, dass die Politik zur Erweiterung der Inlandsnachfrage, die aktive Fiskalpolitik und stabile Währungspolitik, an der die chinesische Regierung seit 5 Jahren festgehalten hat, allmaehlich ihre Wirkung gezeigt hat. Es ist auch ein zwangslaeufiges Ergebnis, dass sich nun neue Wachstumsgebiete schrittweise gebildet und die mikrooekonomische Vitalität ständig gestärkt haben. Die positiven Effekte des WTO-Beitritts haben hierzu auch Beitrag geleistet. Das spricht im gewissenen Sinne auch für das große Potenzial der chinesischen Wirtschaft und das gute Regierungsvermögen der chinesischen Regierung.

Meine Damen und Herren,
die schnelle Entwicklung Chinas ist für die Weltwirtschaft auch von großer Bedeutung. Die Firma Morgan-Stanly hat vor kurzem in einem Bericht darauf hingewiesen, dass China trotz seines geringen Anteils von ca. 4% an der Weltwirtschaft zu 17.5% zu dem gesamten GDP-Zuwachs der ganzen Welt beigetragen, also direkt nach den USA auf der zweiten Stelle. Gleichzeitig hat der Export von Chinas Industrien trotz eines Anteils von nur 5% am Wert der ganzen Welt in der gleichen Kategorie doch zu 29% zum Zuwachs der Welt beigetragen. Heute, wo schwache Konjuktur auf dem ganzen Globus herrscht, ist die chinesische Wirtschaft eine der wenigen High-lights und hat die Weiterentwicklung der Weltwirtschaft kräftig mitgetragen.

Es zeigen sich aber auch manche bedenklich gegenüber dem raschen Aufschwung Chinas. Sie meinen,  das Entwicklungstempo und die auf niedrige Produktionskosten gestützte Wettbewerbsfähigkeit Chinas seien eine große Gefahr für die anderen Länder. Dieses Bedenken halten wir für völlig überflüssig. Erstens, der Anteil Chinas an der Weltwirtschaft und am produzierenden Gewerbe der Welt ist noch nicht groß. Zweitens, die schnelle Entwicklung einiger Sektoren des produzierenden Gewerbes Chinas gehört auch mit zu der Gesamttendenz der Produktionsverlegung einiger Sortimente von den entwickelten zu den Entwicklungsländern infolge der Vergrößerung der Gemeinschaftsproduktion und des Technologietransfers in den letzten Jahren. Untersuchungen zeigen, dass der ‚Faktor China’ weltweit zur Senkung der Inflation um mindestens 0.8 Prozent beigetragen hat. Das wichtigste ist, dass China dank seiner im großen und ganzen ausgeglichenen Aussenhandelspolitik nicht nur den eigenen Export ausbauen, sondern auch gleichzeitig seinen Handelspartnern  immer größere Märkte hat anbieten können. China nimmt ausländische Investionen an und bietet wiederum damit der ueberschuessigen internationalen Kapital- und Produktionskapazitaet neue Gewinnchancen. Im Grunde genommen profitiert ja die Weltwirtschafts- und Handelsentwicklung von der Kooperation, die zur gemeimsamen Entwicklung fuehrt, anstatt von der gegenseitig abschwächenden Konkurrenz. Gerade aus dieser Ueberzeugung beteiligt sich China aktiv an weltwirtschaftlichen Arbeitsteilung und Kooperation,  erweitert seine Öffnung nach außen kontinuierlich und begrüßt und ermutigt ausländische Unternehmen zu ihrem Engagement in China.

In diesem Zusammenhang nenne ich Ihnen gern eine Reihe von Zahlen. Den jüngsten Statistiken des chinesischen Handelsministeriums zufolge wurden im ersten Quatal dieses Jahres landesweit 8624 Unternehmen mit auslaendischen Investiontionen neu genehmigt. Dies entspricht einem Zuwachs von 36.61% gegenüber dem gleichen Zeitraum des vorigen Jahres. Die vertraglich vereinbarte Investitionssumme stieg um 59.59%  im Vergleich zum gleichen Zeitraum des vorigen Jahres und betrugen 22.982 Mrd. US Dollar, davon sind 13.086 Mir. US Dollar mit einem Anstieg von 56.72% real investiert. Bis zum Ende März sind landesweit insgesamt 432 820 Unternehmen mit ausländischen Investionen genehmigt, die real investierte Summe lag bei 461.052 Mrd. US Dollar. Die rapide Wirtschaftsentwicklung , die enormen Märkte und die ständig zunehmenden Konsumausgaben bieten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit Chinas mit dem Ausland immer mehr Chancen und eine vielversprechende Zukunkt.

Die Öffnung nach außen ist eine langfristige Staatspolitik Chinas. Wir werden das Öffnungsniveau weiter umfassend erhöhen, die nichttarifaere Zollmaßnahmen schrittweise abschaffen, unsere eingegangenen Verpflichtungen beim WTO-Beitritt gewissenhaft einhalten und eine gleichberechtigte, faire und transparente Handelsordnung errichten bzw. vervollkommnen. Wir werden auch das Investitionsklima weiter verbessern, den ausländischen Unternehmern die Investitionsfelder ausweiten und Anreize zur Teilnahme an der Erneuerung der Wirtschaftsstruktur, der Umstrukturiung der staatseigenen Betriebe und der groß angelegten Erschließung des Westgebiets geben. Gleichzeitig foerdern und unterstuetzen wir auch die chinesischen Unternehmen, die bestimmte Voraussetzungen erfuellen, bei der Investition außerhalb der Landesgrenze und vielfaeltigen grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeiten.

Meine Damen und Herren,

seit zwanzig Jahren hat sich China Schritt für Schritt in die Weltwirtschaft integriert. Die Entwicklung Chinas bedarf friedlicher und stabiler internationaler Umgebung und ist untrennbar mit der umfangreichen und intensiven internationalen Zusammenarbeit. China verfolgt selbständige und unabhängige Außenpolitik des Friedens, befürwortet multilaterale Zusammenarbeit, fördert  Handel und Investition weltweit und betont gleichzeitig, dass jedes Land aufgrund Verhältnisse im eigenen Land seinen am besten geeigneten Weg selbständig wählt. Wir treten für gemeinsame Entwicklung durch gleichberechtigte und gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit ein. Daher ist es von großer Bedeutung, die Zusammenarbeit mit den EU-Ländern einschließlich Österreich zu entwickeln und zu intensivieren.

In den letzten zweiunddreißig Jahren seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Österreich haben die freundschaftliche Zusammenarbeit und der Austausch im allen Feldern  viel Frucht getragen. China legt grossen Wert auf seine Beziehungen zu Österreich. Die österreichische Regierung schenkt der immer wichtigeren Rolle Chinas in den internationalen Angelegenheiten grosse Beachtung und hält fest an der Ein-China-Politik. All dies bildet eine solide politische Grundlage für die Entwicklung umfassender und kooperativer Beziehungen zwischen China und Österreich. Beide Länder haben gleiche oder ähnliche Ansichten in vielen wichtigen internationalen Fragen. Beide Länder sind bereit, die Konsultationen und Koordinationen in den internationalen Angelegeneheiten weiter zu verstärken, den Prozess der Multipolarisierung und die  Errichtung einer gerechten und vernueftigen politischen und wirtschaftlichen Weltordnung zu fördern und gemeinsam zur Friedenssicherung und Entwicklung der Welt ihre Beiträge zu leisten.

Wir freuen uns insbesondere darüber, dass die Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zwischen China und Österreich in den letzten Jahren eine schnelle Entwicklungstendenz aufweist, das bilaterale Handelsvolumen Jahr für Jahr zuwächst, die österreichischen Unternehmen aktiv in China investieren und China ein wichtiger Handelspartner Österreichs in Asien geworden ist. Den Statistiken des chinesischen Zollamts zufolge belief sich das bilaterale Handelsvolumen im Jahr 2002 auf 1370 Mio. US Dollar. Das war ein Anstieg von 35.3% gegenüber dem vorigen Jahr und eine neue Recordhöhe. Inzwischen gibt es 509 Projekte mit direkten österreichischen Investitionen. Die vertraglich vereinbarte Investitionssumme beträgt 908 Mio. US Dollar, davon 348 Mio. real investiert. Österreich gehört auch zu den wichtigen Ländern, aus denen China Technologien einführt. Bis zum Jahresende 2002 wurden insgesamt 606 Technologietransfersverträge im Wert von 2414 Mio.US Dollar abgeschlossen. Auf den Gebieten Metallurgie, LKW, Eisenbahn, Städtebau, Strom, Lebensmittel und Kunststoff, wo Österreich Stärke besitzt, haben beide Seiten vielfaeltige Zusammenarbeit engagiert durchgeführt. Bei einigen großen Investitionsprojekten sind auch erfolgreiche Fortschritte erzielt. Wir hoffen,  gemeinsame Anstrengungen mit österreichischer Seite zu unternehmen, um das riesige Entwicklungspotenzial in den chinesisch-österreichischenen Wirtschaftsbeziehungen stetig zu schöpfen.

Meine Damen und Herren,

Österreich ist ein wohlhabendes Land und hat eine Wirtschaft mit eigener Besonderheit. Es spielt in den europäischen und internationalen Angelgenheiten eine besondere Rolle. Mit der neuen EU- Erweiterungsrunde wird seine zentrale Rolle im kulturellen und wirtschaftlichen Austausch zwischen Ost- und Westeupora sicherlich noch zunehmend in den Vordergrund treten. China hält Österreich für einen wichtigen Kooperationspartner innerhalb der EU und erwartet im Rahmen der chinesisch-europaeischen wie chinesisch-oesterreichischen Zusammenarbeit weitere Intensivierung und Verstärkung der kooperativen Beziehungen der Freundschaft und des gegenseitigen Nutzens. Die fortgeschrittenen und raffinierten Technologien sowie die reichen Managementerfahrungen von Österreich einerseits können sich mit den großen Märkten, sich schnell entwickelnder Wirtschaft Chinas andererseits gut komplementieren. Ich bin davon überzeugt, dass die weitere Verstärkung und Vertiefung der Wirtschafts- und Handelsverbindung und -zusammenarbeit zwischen China und Österreich den bilateralen Beziehungen neue Qualitaet verleihen und der Bevölkerung greifbare Nutzen bringen werden. Das Bundesland Salzburg hat eine starke Wirtschaft. Es kann dabei eine bedeutende Rolle spielen. Wir hoffen, dass Salzburg den Kontakt und  die Zusammenarbeit mit China weiter intensvieren bzw. ausbauen wird.

Zum Schluß erlauben Sie mir bitte, mich bei der Landesregierung Salzburg und insbesondere bei dem stellvertretenden Landeshauptmann Herrn Eisl persönlich für die Beiträge zur Fördreung der freundschaftlichen Zusammenarbeit zwischen China und Österrreich nochmals zu bedanken. Wir wünschen den salzbürgischen Freunden aus der Wirtschaft viel Erfolg in China.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Appendix：